Lieber Franz,
ich wende mich heute an Dich mit einer Bitte um Deinen Rat.
Nachdem ich im SPDi Augsburg aufgehört habe, arbeite ich in einem Projekt (www.erepro.de), und dort haben wir Mitte letzten Jahres eine Aktion gestartet zur Weiter-Finanzierung von “Kursen für psychisch Kranke”. Die Regierung hat diese Finanzierung aufgegeben, die als Projektfinanzierung seit 1982 bestand.(Bekanntmachung des Bayer. Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung vom 18. Oktober 1982 Nr. IV 5/7544.1 – 4/82 unter Anpassung an den Euro durch AMS Nr. IV 5/0210/1/01 und allgemeines Haushaltsrecht.)
Die Bayerischen Bezirke sollten die Finanzierung übernehmen, sind aber dazu nicht bereit. Wir haben uns an die Bezirke (als für Psychiatrie Zuständige) gewandt, und sie aufgefordert, diese Kurse weiter zu ermöglichen.
Auf unserer Homepage (http://www.erepro.de/infothek/aufruf-zur-finanzierung-von-gruppen-in-der-psychiatrie/) haben wir die Antworten der jeweiligen Bezirkstagspräsidenten auf unseren Aufruf veröffentlicht.
Zur Zeit sind wir nicht informiert, wie genau der Stand der Dinge ist. Es sieht so aus, als ob weder die Regierung noch der Bezirk diese Gruppen finanzieren werden.
Die LAGFW hat nur an die Mitglieder des sozialpolitischen und des gesundheitspolitischen Ausschusses des Landtages und an das Ministerium für Umwelt und Gesundheit appelliert, nicht an die Bezirke. (Deren Schreiben ist auch auf unserer Homepage)
Zur Begründung unserer Aktion findet man einiges auf unserer Homepage, zum Beispiel in den Antwortschreiben von EREPRO an die Bezirkstagspräsidenten. Auch, dass die Richtlinien für Gruppen des Bezirkes Oberbayern nicht optimal für psychisch Kranke sind, haben wir dort begründet.
Unten füge ich einen Text ein, der ausführlich beschreibt, worum es geht, und dass die Rahmenrichtlinien der Bezirke keinen Ersatz bieten können.
Meine Frage nun, ist es sinnvoll, dass wir uns auch noch an die Fraktionen im Landtag wenden? Besteht überhaupt noch eine Chance wegen des Nachtragshaushaltes, über den wohl schon im März abgestimmt wird? Oder was können wir sonst noch tun, um dazu beizutragen, diese Art von Gruppen in der Psychiatrie zu erhalten?
Ich würde mich freuen Deine Meinung dazu zu erfahren.
Um welche Summen geht es eigentlich, dass derart gefeilscht werden muss??
Viele Grüße
Christe